News

Der Umgang mit Cookies wird im Kontext des Datenschutzes stets heiß diskutiert. Hintergrund ist, dass bei der Verwendung von Cookies regelmäßig personenbezogene Daten zum Nutzerverhalten erhoben und verarbeitet werden. Nutzer, die Gegenstand solcher Datenverarbeitungen werden, müssen nach DSGVO transparent informiert werden und sollen auch auf die Verwendung von Cookies selbst Einfluss nehmen können.

Neben dem TTDSG beschäftigten sich auch einige Datenschutzbehörden verstärkt mit der Verwendung von Cookies. Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) verhängte am 06.01.2022 gleich zwei Bußgelder gegen Google (150 Millionen Euro) und Facebook (60 Millionen Euro). Außerdem bemängelte sie bei beiden Organisationen die Ausgestaltung des Cookie-Banners.

Der Digitalverband Bitkom hat seine Empfehlungen für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der Digitalbranche aktualisiert und an neue gesetzliche Vorgaben angepasst.

Der Digitalverband Bitkom hat den zügigen Abschluss der Trilog-Beratungen über den Data Governance Act gelobt und sieht in ihm eine große Chance, das Teilen von Daten in der EU zu fördern. „Der Data Governance Act schafft neue europaweit einheitliche Regeln für das Teilen von Daten zwischen Unternehmen, Privatpersonen und der öffentlichen Hand“, sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. „Mit dem Data Governance Act wird die Bedeutung von Daten der öffentlichen Hand betont und ihre Weiternutzung gefördert. Dies kann dringend notwendigen Schwung für die europäische Datenwirtschaft liefern.“

Am 1. Dezember 2021 tritt das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft. Dazu erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung: „Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz ist gut gemeint und geht in die richtige Richtung, aber leider ist es nicht wirklich gut gemacht und kommt auch noch zur falschen Zeit."