Muster-AGB für alle Unternehmen der Digitalwirtschaft (B2B)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bilden in jedem Unternehmen die Grundlage des täglichen Vertragsgeschäfts. Dabei ist es stets eine Gratwanderung, eine für den Verwender möglichst günstige Klausel zu formulieren, die gleichzeitig noch den Anforderungen der Rechtsprechung genügt.
Mit den Bitkom Muster-AGB erhalten Sie für Ihr Unternehmen vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen für Deutschland.
Diese können entweder direkt übernommen werden oder bieten eine rechtliche Orientierung bei der Ausarbeitung eigener individueller Vertragsbedingungen. Die Bitkom Muster-AGB sind modular gestaltbar. Die Basis bilden die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AV Bitkom), die übergreifende Fragen beispielsweise zu Haftung und Leistungsstörungen regeln. Die AV Bitkom können mit anderen Modulen kombiniert werden. Die anderen Module sind auf einen spezifischen Vertragszweck zugeschnitten. Je nach Geschäftsmodell können Unternehmen die entsprechenden zusätzlichen Module auswählen.
FAQ zu unseren Bitkom Muster-AGB
Die Bitkom Muster-AGB wurden von Experten aus dem Bitkom-Arbeitskreis „ITK-Vertrags- und Rechtsgestaltung“ erarbeitet. Sie wurden Anfang 2022 aktualisiert und an neue gesetzliche Vorgaben angepasst. Hintergrund ist die Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/770) und der Warenkauf-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2019/771) in deutsches Recht, die zum 1. Januar 2022 in Kraft getreten sind. Konkret geht es zum Beispiel um Rückgriffsansprüche bei Verträgen über digitale Produkte gemäß § 327u BGB, um die neuen Regelungen der § 475a BGB (Verbrauchsgüterkaufvertrag über digitale Produkte) und § 578b BGB (Verträge über die Miete digitaler Produkte).
Bitte beachten Sie, dass die Bitkom Muster-AGB nur für Verträge mit Unternehmen (B2B) verwendet werden können und nicht für Verträge mit Verbrauchern (B2C).